Dienstag, 11. Mai 2010

So funktioniert das bedinungslose Grundeinkommen

Seit langem wird darüber diskutiert, wie man es schaffen könnte, ein bedinungsloses Grundeinkommen zu verwirklichen. Bei dieser Idee sollen Arbeitslosenunterstützung und Sozilahilfe abgeschafft werden, stattdessen erhält jeder Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen, dass für alle notwendigen Anschaffungen ausreichen kann. Für alle weiteren Wünsche kann man sein erworbenes Einkommen einsetzen.

Das bedingungslose Grundeinkommen stieß auf viel Ablehnung, vor allem durch Personen, denen von verschiedenen Boulevardblättern die Faulheit der Arbeitslosen ständig und detailreich vor Augen geführt wird. Der Satz: "Die kriegen einfach zu viel!" ist sehr häufig zu hören, doch er geht am Problem vorbei. Sicher gibt es Personen auf die der Satz zutrifft, die arbeiten könnten, wenn sie nur wollten. Allerdings hätte das System von dieser Bereitschaft nichts gewonnen, außer, dass mehr Leute arbeitslos bleiben, obwohl sie gerne arbeiten wollen. Die Anzahl der Arbeitsplätze in diesem Land ist nun einmal begrenzt. Sozialschmarotzer tun unserem Land einen großen Dienst. Sie verzichten freiwillig auf eine bezahlte Arbeit und geben sich mit dem zufrieden, was der Staat ihnen gibt, damit andere, denen das nicht reichen würde, eine Chance auf Arbeit haben. Es gilt zu begreifen, dass es asozial ist eine Arbeit anzunehmen, die man nicht braucht, während die Nachbarn Probleme haben, ihre Miete zu zahlen.

Leider ist es immer seltener möglich von einer Arbeit zu leben. Zwei oder drei Arbeitsstellen werden von einer Person verbraucht, obwohl andere Personen gar keine Arbeit haben. Dieses Problem würde sich lösen lassen, wenn Arbeitnehmer durch ihre Arbeitgeber weniger erpressbar wären. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte eine Grundlage schaffen, auf der Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei Gehaltsverhandlungen tatsächlich auf einer Ebene miteinander verhandeln könnten. Das Gehalt eines Arbeiters würde tatsächlich dem Wert seiner Arbeit entsprechend. Momentan entspricht es nur seiner Verzweiflung. Es ist doch kein Zufall, dass die Löhne mit den sozialen Leistungen in einem Staat steigen. Dennoch bleiben die Firmen wettbewerbsfähig. Lohndumping kann nur betrieben werden, wenn die Mitarbeiter Angst haben. Angst haben sie nur, wenn sie ohne Arbeit auf der Straße sitzen oder gar verhungern müssen.

Das bedingungslose Grundeinkommen verspricht, dass die Lebenserhaltung für jeden Menschen garantiert ist. Bezahlte Arbeit wird dann immer noch attraktiv bleiben, denn Überleben ist kein Ziel, dass Menschen sich stecken, es ist die Bedingung für die Entwicklung von Zielen. Wenn der Staat diese Grundbedingung nicht mehr gewährleitsten kann, dann brauchen die Bürger den Staat auch nicht mehr. Die aktuelle Rechtslage, bei der der Staat sich als Chef aufspielt, der prüfen darf, ob seine Untergebenen auch das Geld verdienen, dass er ihnen gibt, widerspricht der Auffassung vom Staat, als dem Bewahrer der möglichen Entwicklung jedes einzelnen, vollkommen. Und solange Sozialleistungen an Bedingungen geknüpft sind, wird sich dieser Widerspruch nicht auflösen. Vielleicht war es einmal richtig Bedinungen für die Hilfsleistungen auszusprechen. In diesen Zeiten war es aber auch möglich von einer Arbeitsstelle zu leben. Ebenfalls war es möglich ohne weitere finanzielle Belastungen am kulturellen Leben einer Gemeinschaft teilzuhaben.

Die Grenze zu ziehen, ab der ein menschenwürdiges Leben möglich ist, wird immer schwieriger. So ist es zum Beipiel für die meisten Nichtraucher absolut unverständlich, warum Leistungsbezieher (Hatz IV Empfänger) sich Zigaretten leisten können. Dass sie sich die vom Mund absparen, weil sie andere Prioritäten setzen, kann man nicht erklären. Von außen betrachtet, sieht es nach zu viel Geld fürs Nichtstun aus. So wird ein Neid geschaffen, der zu einem absolut ungesunden Klima zwischen den Menschen führt. "Wenn der sich Zigaretten leisten kann, will ich die auch, aber mein Geld reicht nicht, also brauch ich mehr" "Ich arbeite und fahre nicht in Urlaub, also soll das auch ein Leistungsbezieher nicht können"

Eine Gesellschaft, in der jeder dem anderen missgönnt, was er hat, wird früher oder später zusammenbrechen. Denn genau das sind in Wirklichkeit die spätrömischen Verhältnisse, die wir vermeiden müssen. Nicht den vermeintlichen Luxus der nicht arbeitenden Bevölkerung, sondern den Neid der Arbeitenden auf die, die gerne Arbeit hätten. Alleine dieser Neid kann bewirken, dass mehr Menschen ihre Arbeit aufgeben, um dann zu spät zu erkennen, dass sie es vorher besser hatten. Die hohe Fluktuation lässt die Löhne sinken und noch mehr Leute brauchen einen dritten oder vierten Job, um alle Rechnungen bezahlen zu können und noch weniger Leute finden auch nur einen Job und ziehen damit den Neid der ausgebeuteten Arbeiter auf sich.

Das bedingungslose Grundeinkommen hat aber auch Nachteile. Den größten einmal vorweg: Mieten unterscheiden sich in verschiedenen Gegenden erheblich. Die Abschaffung einer flexiblen Wohnkostenübernahme bei Arbeitslosigkeit könnte zu einer Ghettobildung führen. Wer keine Arbeit findet und mit dem Grundeinkommen auskommen muss, der könnte gezwungen sein, seine Heimat zu verlassen. Dies ist eine Folge, die es bei einer Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens auf jeden Fall zu vermeiden gilt.

Ein weiterer Nachteil ist die Unterstützung von Familien. Wenn das Einkommen an keine Bedingungen geknüpft ist, dann auch nicht daran, dass es vernünftig ausgegeben wird. Da Kinder nicht selbst einkaufen gehen, könnte es geschehen, dass sie von ihrem Geld nicht das bekommen, was sie wirklich brauchen. Ein Nachteil, den aber auch die heutige Unterstützung bereits hat. Eine Lösung hierfür wären Lebensmittelmarken, die von vielen als menschenunwürdig betrachtet werden. Die Leistungsempfänger müssten sich im Supermarkt schämen, wenn sie gezwungen wären, damit zu bezahlen. Doch es gibt keinen Grund sich zu schämen, wenn jeder diese Marken erhält. Um das bedingungslose Grundeinkommen durchzusetzen müsste man die Bedürfnisse der Menschen in verschiedene Kategorien einteilen. Zum Beispiel: Grundnahrungsmittel, Getränke (alkoholfrei), Information, Kultur, Bildung, Kleidung, Wohnung, gesellschaftliche Interaktion (Hierunter fallen auch legale Drogen, also Nikotin und Alkohol aber auch Restaurantsbesuche oder Süßigkeiten)

Diese acht Säulen beschreiben alles, was ein Mensch zum menschenwürdigen Leben innerhalb unserer Gesellschaft braucht. Für jede Säule muss ein Grundbetrag festgelegt werden, der jedem zur Verfügung stehen muss. Wer für eine Säule mehr braucht, kann dafür arbeiten. Wer eine Säule nicht braucht, der braucht sie eben nicht, nach einem Jahr verfallen die monatlich ausgezahlten Gutscheine. So wird auch vermieden, dass das Geld gehortet wird und auf Bankkonten und in Aktiendepots für die Beschleunigung der Inflation sorgen. Die Gutscheine entsprechen dabei einem bestimmten Geldbetrag. Eine Chipkarte kann als Träger dienen. Eine Barauszahlung oder ein Verkauf der Gutscheine ist nicht möglich. Höchstens ein Verkauf der Waren, was aber bei Lebensmitteln schwierig werden dürfte.

Ich gebe zu, das Säulensystem muss noch ein wenig geschliffen werden, bei Information und Interaktion sowie bei Kultur und Bildung gibt es noch einige Überschneidungen, doch dies lässt sich ausbügeln. Vielleicht durch eine doppelte Kennzeichnung der fraglichen Punkte. Sie lassen sich dann mit zwei Gutscheinarten bezahlen. Unmöglich bleibt es aber den Theaterbesuch mit Lebensmittelkarten oder die Telefonrechnung mit Kleidungsmarken zu zahlen. Da das System für alle gleich ist, gibt es auch keine Diskriminierung. Bezahlt wird das ganze durch Einsparungen für Behörden und Kontrollorgane sowie eine einheitliche Steuer.

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Einkommen für alle: Der dm-Chef über die Machbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens
Kleines ABC des bedingungslosen Grundeinkommens
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